Archive | August, 2014

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Sachsens Kultur-Wahlprogramme

Posted on 25 August 2014 by b.s.m.

Eine medien- und kulturpolitische Analyse der Wahlprogramme von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE.

Mehr Mittel.

Ein Wahljahr ist immer auch ein Jahr der Versprechungen. Was davon am Ende umgesetzt wird, zeigt sich meist erst viel später. Im Vorfeld der Wahl muss sich aber jede

Auszählung der Stimmen, Berlin 1946. CC-BY-SA-3.0-de

Auszählung der Stimmen, Berlin 1946. Foto: Deutsche Fotothek, CC-BY-SA-3.0-de

einzelne Partei an ihrem Programm messen lassen. Uns interessiert besonders der medien- und kulturpolitische Fokus. Wie entwickelt sich der Etat vor allem mit Blick auf die kleineren Projekte? Wie steht es mit Kulturstiftung und MDM?

Welche Änderungen im Staatsvertrag der öffentlich-rechtlichen Sender sind geplant und wie steht es zukünftig um die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft? Bei der Zusammensetzung des Rundfunkrates als gesellschaftliches Kontrollgremium des MDR sehen die GRÜNEN Verbesserungspotential. „Der Rundfunkrat (…) soll die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln und noch staatsferner und geschlechterparitätisch besetzt werden. Insbesondere ist sicherzustellen, dass RegierungsvertreterInnen keinen direkten Einfluss auf die Konstituierung des Rundfunkrats haben.“Außerdem fordern sie „wirkliche Transparenz bei den Produktions- und Verwaltungskosten in den öffentlich- rechtlichen Anstalten.“

Die SPD strebt „eine Novellierung des MDR-Staatsvertrages an. Dabei geht es (…) auch darum, die gesetzliche Grundlage aus dem Jahr 1991 zeitgemäß zu gestalten.“ Darüber hinaus plane man ebenfalls, „die Zusammensetzung des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates auf den Prüfstand zu stellen.“Mit der Kulturstiftung habe sich „Sachsen ein Instrument gegeben, innovative künstlerische Projekte und Initiativen zu fördern“, so DIE LINKE in ihrem Wahlprogramm.

„Die Kulturstiftungdes Freistaates muss jedoch finanziell angemessen ausgestattet sein, um gezielt und nachhaltig Kunst- und Kulturprojekte fördern und künstlerische Entwicklungen begleiten zu können.“ Man setze sich „deshalb für eine Erhöhung und Dynamisierung der Projektfördermittel aus dem Landeshaushalt sowie für eine Erhöhung des Stiftungskapitals ein.“ Ähnliches kommt von der SPD: „Durch eine Verstärkung der Mittel der Kulturstiftung wollen wir die Förderung von Einrichtungen, Vereinen, Gruppen und Einzelkünstlern verbessern. Ebenso ist es uns wichtig, die Landeskulturverbände entsprechend ihren Aufgaben und der tariflichen Entlohnung finanziell und personell adäquat auszustatten.“

Die CDU ist zufrieden mit dem Status Quo: „Die Kulturstiftung des Freistaates leistet wichtige Aufgaben. Deshalb fördern und unterstützen wir die Kulturstiftung weiterhin.“ Weiterhin will die CDU das Programm zur Kinodigitalisierung fortsetzen. „Der Produktionsstandort Sachsen soll weiter gestärkt werden. Die Mitteldeutsche Medienförderung ist dabei besonders zu unterstützen.“ Auch die SPD sieht die Mitteldeutsche Medienförderung in der Pflicht regionale kreative Ideen zu fördern und mit ansässigen Firmen umzusetzen. Hier sieht sie Verbesserungspotential, da regionale Unternehmen oftmals übergangen würden. Bezug nehmend auf die sächsische Kulturstiftung als Förderinstitution für eine freie Kunst- und Kulturszene schlägt die SPD vor, „im Diskurs mit den Landeskulturverbänden und weiteren Partnern könnte für jede Sparte eine Art Fachentwicklungsplan erstellt werden. Mit der Aufstellung der Fachentwicklungspläne muss auch gemeinsam mit der Kulturstiftung eine entsprechende Weiterentwicklung der Förderrichtlinien erfolgen“. Dieser beinhalte auch die mehrjährige Konzeptförderung. Das Sächsische Kulturraumgesetz (SächsKRG) regelt seit 1993 die Finanzierung der nichtstaatlichen Kultureinrichtungen in Sachsen.

Die CDU sieht die kulturelle Vielfalt in Sachsen flächendeckend auf einem hohen Niveau. Weiterhin habe sich die Kulturraumförderung im Freistaat Sachsen bewährt. „Wir werden das Kulturraumgesetz evaluieren und dabei insbesondere auf einen kontinuierlichen und ausgleichenden Zuweisungsmechanismus achten.“ Darüber hinaus plant die CDU in ihrem Wahlprogramm eine Erhöhung der Mittel für die Kulturräume.

Die sei dringend vonnöten, meint DIE LINKE: „Das Sächsische Kulturraumgesetz regelt als maßgebliches Instrument solidarischer Kulturfinanzierung (…) die Förderung von Einrichtungen und Projekten mit regionaler Bedeutung.“ Seiner Aufgabe wird das Kulturraumgesetz allerdings nicht gerecht. „Aufgrund der unzureichenden Finanzausstattung sind aus den beabsichtigten Gestaltungsräumen der Kultur eher Kulturverwaltungsräume geworden. Es ist vor diesem Hintergrund gegenwärtig nahezu unmöglich, innovative Impulse zu setzen und Entwicklungen aktiv anzustoßen. Darum muss das Kulturraumgesetz finanziell besser ausgestattet werden.“

Die FDP will den eingeschlagenen Weg der „Sicherung der Kulturraumförderung auf hohem Niveau“ fortsetzen. Außerdem bemühe man sich um die „umfangreiche Unterstützung der Kreativ- und Kulturwirtschaft durch den Freistaat Sachsen im Rahmen von zahlreichen Förderprogrammen und Preisverleihungen“ und die „Förderung kleinteiliger Kunst- und Kulturangebote“.

Die SPD steht „für eine deutliche Aufstockung der Mittel für die Kulturräume“ und will die Möglichkeiten der Verteilung der Kulturraummittel prüfen und sie u.a. von der Einwohnerzahl entkoppeln. Darüber hinaus arbeite man eng mit der Kreativ- und Kulturwirtschaft zusammen. Gemeinsam habe man ein Konzept zur Förderung dieser Branche erarbeitet. „Neben der zwingend notwendigen quantitativen und qualitativen Fortschreibung des Kulturwirtschaftsberichtes, wollen wir u.a. die Förderlücke zwischen Wirtschaftsförderung und Kulturförderung schließen, bestehende Netzwerke stärken und fördern und auf Landesebene einen Ansprechpartner für die Belange der Kreativen einrichten.“

Aus den Wahlprogrammen ist zu entnehmen, dass sich die Parteien in der Stärkung der Kultur und Kreativwirtschaft einig sind. Aus kulturpolitischer Sicht ein gutes Zeichen. Die Parteien sind dabei in ihren Rollen klar verteilt: Die Regierungsfraktionen setzen vor allem auf Kontinuität, während die Opposition mit der Forderung nach besserer finanzieller Ausstattung der Förderung und einer Novellierung des MDR-Staatsvertrages punkten möchte.

Wahlkampfzeiten sind Zeiten der Versprechen, der Auslöser wird auch nach der Wahl schauen, welche der Versprechen eingelöst werden.

Text: Lars Tuncay, erschienen im AUSLÖSER 3/ 2014, Seite 16

Der AUSLÖSER erscheint viermal im Jahr und ist das Film- & Medienmagazin des Filmverband Sachsen e. V.

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Filmkunst in Leipzig

Posted on 22 August 2014 by b.s.m.

filmkunstmesse-2014Die diesjährige Filmkunstmesse findet vom 15. bis 19. September in Leipzig statt, über 60 aktuelle Arthouse-Filme werden gezeigt und mehr als 1.000 Fachbesucher werden erwartet. Continue Reading

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