Archive | September, 2014

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Leipzig lädt zur Fernsehmesse ein

Posted on 18 September 2014 by b.s.m.

In diesem Jahr veranstaltet die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) am 6. und 7. Oktober 2014 die alljährliche Fernsehmesse in Leipzig. Continue Reading

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Ein Fall für öffentliche Förderung?

Posted on 18 September 2014 by b.s.m.

Als über Meißen Ende Mai beinahe sintflutartige Regenfälle niedergingen, geriet auch der Sendebetrieb von TV Meißen zeitweise landunter. Man zog mit dem Studio kurzerhand in die Wohnung eines Mitarbeiters um, ging wenig später wieder „on air“ und berichtete über die Situation vor der Haustür. Solch unmittelbare Information aus erster Hand ist die unschlagbare Stärke des privaten Lokal- und Regionalfernsehens. Von Nachbarn für Nachbarn eben.

Privates Lokal-TV

Nur ist damit leider kaum Geld zu verdienen. Vor allem im wirtschaftlich nicht so potenten Osten Deutschlands. Es könnte sein, dass für eine Reihe solcher TV-Veranstalter in Sachsen bald auch ohne Wetterkastastrophen Sendeschluss ist. Um auf digitale Ausstrahlung über DVB-T umzusteigen, sind Investitionen nötig, die einige von ihnen wohl deutlich überfordern. Sebastian Gemkow, der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, sieht eine „deutschlandweit einmalige Landschaft lokaler und regionaler Fernsehveranstalter“ bedroht. „In dieser Vielfalt und Flächendeckung sucht sie ihresgleichen und trägt zur Meinungs- und Informationspluralität im gesamten Freistaat bei.

Die Macher dieser Programme erarbeiten diesen Mehrwert fast durchgehend unter Selbstausbeutung. Sie sind wie jedes wirtschaftliche Unternehmen darauf angewiesen, die Existenzgrundlage ihrer Mitarbeiter aus den erwirtschafteten Mitteln zu decken. Dies gelingt vielen kaum noch. Dies hat zur Folge, dass mehr und mehr Sender den Betrieb aufgeben und diese reichhaltige Fernsehlandschaft zu verschwinden droht.“ Deshalb soll auch nach Gemkows Willen die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) bedürftige Lokal-TV-Veranstalter künftig direkt finanziell unterstützen. Das darf sie aber bislang nicht. Um das zu ändern, brachten die Regierungsfraktionen der CDU und der FDP im April einen „Entwurf zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes und des Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland“ in den Landtag ein.

Wenn die Novelle wie geplant noch vor der Sommerpause in Kraft tritt, soll die SLM die Infrastrukturkosten der lokalen Fernsehveranstalter fördern können. Dabei geht es konkret um diejenigen Anbieter, die aktuell und künftig ihr TV-Signal über DVB-T verbreiten. Das Problem: die SLM hat das nötige Geld gar nicht, jedenfalls nicht offiziell. Sie erhält einen Anteil von knapp 1,9 Prozent aus den allgemeinen Rundfunk-Beiträgen.

Für Daniel Brückl, Vorstand des Verbandes sächsischer Lokalrundfunk, müsse deshalb wohl der Freistaat „die noch bestehende Vielfalt honorieren“. Doch entsprechende neue Finanzierungsquellen sind in dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht vorgesehen. Michael Sagurna, der Präsident des Medienrates der SLM, hat ins Gespräch gebracht, dass die Rundfunkbeitrags-Zahler doch monatlich 15 Cent mehr überweisen könnten. „Für den Einzelnen geht es also um nicht einmal zwei „Vielfaltsgroschen““, so Sagurna.

Eine Idee, die angesichts der jüngsten Beitragsdiskussion und der vehementen Bemühungen des Chefs der Sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann, um strikte „Beitragsstabilität“ unterdessen als aussichtslos gilt. Also wird die SLM wohl doch in der eigenen Kasse nachschauen müssen. Möglicherweise ist diese besser gefüllt als erwartet. Weil die Rundfunkbeitragseinnahmen nach der Umstellung auf die Haushaltspauschale bekanntlich spürbar gestiegen sind, bedeuten auch 1,9 Prozent davon mehr Geld.

Wie die Regierungsfraktionen sind auch die LINKE und die SPD durchaus für eine vielfältige private Lokal-TV-Landschaft. Ihre medienpolitischen Sprecher, Falk Neubert (Die LINIKE), und Dirk Panter (SPD), sehen dennoch vor allem zwei Gründe, den Gesetzentwurf abzulehnen: Die freien Radios würden demonstrativ ausgeschlossen und die Verwaltungsstrukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt seien reformbedürftig.

Während Falk Neubert dann allerdings von einer Zusammenlegung der SLM mit den Landesmedienanstalten in Sachsen-Anhalt und Thüringen spricht, möchte Dirk Panter, dass der SLM-Medienrat als gesellschaftliches Gremium mehr Kompetenzen, auch über den Haushalt der Anstalt, bekommt. Sonst bliebe, so Panter, „die Gesellschaft weiterhin ausgeklammert“. Der sächsische Medienexperte Heiko Hilker, auch Mitglied im MDR-Rundfunkrat, verweist auf einen weiteren Aspekt. Die im Rundfunkstaatsvertrag geforderte Vielfalt der Medien werde nicht allein durch eine zusätzliche Förderung der lokalen Fernsehsender erreicht.

Wenn diese Sender zusätzliche Gelder erhalten sollten, müsse auch regelmäßig evaluiert werden, ob sie der gesetzlich geforderten Meinungspluralität gerecht werden. Aber solche Überlegungen mögen den Kollegen von TV-Meißen beim Blick aus dem Fenster dann und wann recht theoretisch vorkommen.

Text: Claudia Reh, erschienen im AUSLÖSER 3/ 2014, Seite 14

Der AUSLÖSER erscheint viermal im Jahr und ist das Film- & Medienmagazin des Filmverband Sachsen e. V.

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Eine Frage des Respekts

Posted on 15 September 2014 by b.s.m.

Ein misanthropisches Motto „Jeder ist eine Insel“ kann sich Hugh Grant alias Will Freeman in „About a Boy“ nur leisten, weil er von den Tantiemen seines Vater lebt. Der hat in den 1950ern den Weihnachtssongs „Santa‘s Super Sleigh“ geschrieben, und jedes Mal, wenn Freeman diese Tatsache nicht verheimlichen kann, fangen alle an dieses Lied zu trällern. Alleine von Tantiemen zu leben, ist sicherlich der Traum eines jeden, der sich überlegt Kunst zu machen.

Verwertungsgesellschaften und wie ihr Kampf für die Urheber in Zukunft gelingen kann

Wie man bei Freeman sieht, haftet dem gesellschaftlich doch immer der Dunst der Faulheit an, reich werden ohne etwas zu tun, es gibt dafür auch den Begriff „Lazy Money“. Zu den Tantiemen zählen neben von den Verkaufszahlen abhängigen Leistungen, die in Verträgen mit Produzenten oder Verlegern festgeschrieben sind, auch die Erlöse aus den Verwertungsgesellschaften. Den meisten Kreativen sichern diese kein sorgenfreies Leben, das „Lazy Money“ trägt bei vielen aber durchaus zum Lebensunterhalt bei. „Manche fragen um den Auszahlungstermin herum nach, weil sie das Geld z.B. für eine Autoreparatur brauchen“, erzählt Dr. Anke Schierholz, Justiziarin bei der VG Bild-Kunst.

Die Urheber planen diese Zahlungen also in ihr Jahresbudget mit ein. Dem Otto-Normal-Verbraucher ist oftmals aber nicht klar, warum die Urheber anscheinend doppelt Geld bekommen, die Unterscheidung der verschiedenen Auswertungsformen, Erstund Zweitverwertung, sind sehr juristisch. Dazu kommt, dass aktuell zwölf Verwertungsgesellschaften vom Deutschen Patentamt zugelassen sind, allein sieben davon vertreten die Rechte von Filmproduzenten. Spielfilm-, Werbe-, Porno- oder Dokumentarfilmproduzenten sind in jeweils eigenen Verwertungsgesellschaften zusammengefasst, Regisseure, Kameraleute oder Szenenbilder werden durch die VG Bild-Kunst vertreten, die Drehbuchautoren durch die VG Wort. Transparent oder verständlich ist das oftmals nicht mal für die Urheber selbst. „Wir machen zu wenig Werbung“, erzählt Schierholz, die Urheber hätten „ihre“ Verwertungsgesellschaft immer selbst gefunden, aber: „Wir haben in den letzten Jahren die öffentliche Meinung unterschätzt.“Dabei sind die Verwertungsgesellschaften ein vergleichsweise altes Phänomen und entstanden bereits im 19. Jahrhundert, in der Neuzeit hatte sich der Personenkreis, die ein Werk öffentlich aufführen konnten, drastisch erweitert.

Dem Urheber selbst war es nicht mehr möglich sämtliche öffentliche Vorführungen zu überwachen und Lizenzen zu vergeben. Die Verwertungsgesellschaften wurden daher Interessensvertretung für die Künstler und gleichzeitig Ansprechpartner für die Veranstalter und Rechteverwerter. Da sie vom Gesetzgeber quasi eine Monopolstellung zugewiesen bekamen, unterliegen sie dem Kontrahierungszwang. Deshalb konnten die Rolling Stones zwar über „Angie“ als Bundestagswahlsong sauer sein, aber die Nutzung nicht unterbinden.

„Früher war es sehr einfach“, erzählt Dr. Thomas Mielke, Geschäftsführer der VGF, der Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmrechten. Früher meint vor 2008 und vor dem 2. Korb des Urheberrechtsgesetzes, der „nicht gut für die Rechteinhaber und sehr zugunsten der Industrie ausgegangen ist“. Zuvor waren feste Summen gesetzlich vorgeschrieben, die die Industrie z.B. für VHS-Rekorder oder -Kassetten an die Verwertungsgesellschaften abführen mussten und „es war eine einfache Übung, diese geltend zu machen“, so Mielke. Nun unterliegen die Tarife der freien Verhandlung zwischen Verwertungsgesellschaften und Nutzerverbänden. „Die Industrie sträubt sich sehr überhaupt etwas zu bezahlen“, berichtet Mielke, die Hersteller von Mobiltelefonen oder Tablet seien außerdem multinational operierende Unternehmen. „Und wir brauchen nur ein Jahr zu warten, dann gibt es ein Gerät, von dem wir heute noch gar nicht reden“, stellt Mielke fest.

Damit diese Verhandlungen mit der Industrie nicht jede Verwertungsgesellschaft aufs Neue führen muss, haben sich dafür neun Verwertungsgesellschaften zur Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) zusammengefasst, federführend übernimmt die GEMA die Verhandlungen. Gaby Schilcher, Pressesprecherin ZPÜ, erklärt, dass die Tarife rückwirkend verhandelt und festgelegt werden. Als Grundlage für die Gespräche mit den Nutzerverbänden dienen Studien, die ausloten, wie viel geschütztes Material und welches durchschnittlich auf den jeweiligen Medien zu finden ist. Das gesamte Prozedere dauert, denn kommt es zu keiner Einigung, treffen sich die Verbände vor einer Schiedsstelle, die alleine 12 bzw. 18 Monate Zeit bekommt – oder danach vor Gericht. Für die PC-Nutzung konnte die ZPÜ erst kürzlich eine Einigung erzielen, allerdings bislang nur für die Jahre 2008 bis 2010.

Der Verteilungsplan zwischen den verschiedenen Verbänden steht auch. Allerdings wohl noch nicht der innerhalb für die Urheber innerhalb der Verwertungsgesellschaften. Bei der DEFA-Stiftung sind die Erlöse aus der Einigung zur PC-Nutzung bislang noch nicht angekommen. Stefanie Eckert, DEFA-Stiftung, beziffert den Fehlbetrag bislang auf 2 Mio. Euro: „Zweitverwertungserlöse waren immer unsere größte Einnahmequelle“, diese hätten sich seit 2008 mehr als halbiert. Es gäbe Gerüchte, erzählt Eckert, dass im „Worst Case“ die Zahlungen erst 2018 wieder regelmäßig kommen würden. VGF-Geschäftsführer Thomas Mielke betont, dass gesetzliche Verbesserungen angestrebt werden um dieses Verfahren zu verkürzen.

Doch auch weitere Rechtsstreitigkeiten belasten die Verwertungsgesellschaften. Speziell gegen die VG Wort, die weitgehend alle Autoren vertritt, läuft eine Klage, die die Rechtmäßigkeit des Verteilungsplans zwischen Autoren und Verlagen in Frage stellt. Die VG Wort zahlt daher nur noch unter Vorbehalt aus. Ebenso die VG Bild- Kunst, die die Erlöse ähnlich aufteilt. Wesentlich öffentlichkeitswirksamer ist der Streit, der zwischen Youtube und der GEMA läuft. Youtube, also Google, möchte die GEMA prozentual an den Werbeerlösen beteiligen, die GEMA fordert einen festen Satz pro Aufruf, und besonders die Offenlegung der Nutzerzahlen, denn: „Wir wollen gerecht verteilen“, betont Schilcher von ZPÜ und GEMA.

Youtube reagierte daraufhin mit den berüchtigten Sperrtafeln, gerichtlich wurde im März festgelegt, dass sie den Text ändern müssen, da die Formulierung die GEMA herabgewürdigt und angeschwärzt werden würde. Ein kleiner Etappensieg für die GEMA. Das Ergebnis der Auseinandersetzung müsste – so könnte man meinen – auch die Filmschaffenden und Produzenten betreffen, da sich ja auch zahlreiche Sendemitschnitte oder Filme auf Youtube finden lassen. Allerdings gibt es dafür bislang keine gesetzliche Regelung, weil die Verwertungsgesellschaften jenseits der GEMA und GVL (ausübende Künstler und Tonträgerhersteller) nur die Zweitverwertungsrechte wahrnehmen dürfen. Dr. Anke Schierholz, Justiziarin bei der VG Bild-Kunst, findet, dass man bislang bei der Gesetzgebung „unheimlich großzügig“ mit der Providerhaftung umgegangen sei. Das Verfahren wird „Notice and take down“ genannt, erst, wenn der Rechteinhaber die Rechteverletzung anmahnt, und der Provider die Dateien nicht entfernt, wird er haftbar.

Die DEFA-Stiftung achtet z. B. bei ihren Filmen sehr genau darauf, erzählt Eckert. Allerdings stellt sich an dieser Stelle die Frage, ob nicht genau hier die Zuständigkeit der Verwertungsgesellschaften erweitert werden müsste, gerade wenn sich das „klassische“ Fernsehen und die damit verbundene Distribution verändert. „Der Gesetzgeber muss dringend die Providerhaftung verpflichten Gebühren zu zahlen“, ist die VG Bild-Justiziarin Schierholz überzeugt und sieht davon nicht nur Youtube, sondern auch alle sozialen Medien betroffen. Dies würde zu einer Chancengleichheit führen, denn schließlich müssen auch die Kabelanbieter eine Vergütung an die Sender und Verwertungsgesellschaften bezahlen, die im Kabelglobalvertrag geregelt ist. Und selbst hier gilt der Rahmen nur für die Weitersendung mittels Kabel, Mielke von der VGF sieht es daher als dringend notwendig an, dass der rechtliche Rahmen technologieneutral ausgestaltet werden müsse, um auch die IP-Weitersendung abzudecken. Ohne die Verwertungsgesellschaften würden jene mit großer Infrastruktur profitieren, ist Schierholz überzeugt: „Die Vergütung wird dann von Overheads und Handlingfees verschluckt. Die Urheber kriegen nichts davon.“

Die Verwertungsgesellschaften würden bereits eine Vergütungsstruktur anbieten, mit extrem hoher Repertoireabdeckung, die sich weltweit durch Gegenseitigkeitsverträge mit internationalen Verwertungsgesellschaften erstreckt und „einer Verteilungsstruktur, die bereits steht“, so Schierholz. Denn die Urheber werden auch in Zukunft Tantiemen für den Lebensunterhalt brauchen. „Es ist eine Frage des Respekts und des Anstands“, betonte Musiker und Autor Sven Regener in einem Interview mit dem BR-Zündfunk. Auch diese Sendung findet sich auf Youtube.

Text: Gisela Wehrl, erschienen im AUSLÖSER 3/ 2014, Seite 10

Der AUSLÖSER erscheint viermal im Jahr und ist das Film- & Medienmagazin des Filmverband Sachsen e. V.

 

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4. Schülerfilmfestival FILM AB!

Posted on 08 September 2014 by b.s.m.

In diesem Jahr wird FILM AB! am 22. November 2014 in der Schaubühne Lindenfels in Leipzig präsentiert. Continue Reading

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